Anschrift/Geschäftssitz:
Mier Reinigungstechnik
Am Alten Brunnen 8b
85659 Forstern
Telefon: 08124 4436094      Telefax: 08124 4436095
Email: mier@mier-rein.de     URL: www.mier-rein.de

Redaktion: R. Mier
Verantwortlich i. S. v. § 6 MdSTV
Urheberrecht: j
Steuer-Nr.: 114/251/50032
USt-Identifikationsnummer: DE258406837

§1 Geltungsbereich:
1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Fa. Mier Reinigungstechnik und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen hiervon sind nur dann zulässig und wirksam, wenn diese vorher schriftlich vereinbart wurden.
2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Besteller u. a. auf der Homepage www.mier-rein.de jederzeit zugänglich.
3. Mit Auftragserteilung werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Besteller anerkannt. Sollten diese erst bei Lieferung der Ware bekannt werden, gelten die AGB als vereinbart, sofern der Bestseller die Annahme der Ware nicht aus diesem Grunde verweigert.

§ 2 Vertragsschluss:
1. Angaben auf der Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Preise und Lieferzeiten sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich anderes zugesichert wird.
2. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch schriftliche Lieferzusage und Bestätigung des Angebotes per email (oder postalisches Schreiben).
3. Offensichtliche Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind nicht bindend.

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mier Reinigungstechnik
Herr Mier
Am Alten Brunnen 8b
85659 Forstern
Fax: 08124 - 4436095
E-Mail: mier@mier-rein.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

RückgaberechtSie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Mier Reinigungstechnik
Herr Mier
Am Alten Brunnen 8b
85659 Forstern
Fax: 08124 - 4436095
E-Mail: mier@mier-rein.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 5 Preise/Vergütung:
1. Sämtliche Ware wird auf Basis der aktuellen Preislisten laut Aushang/Veröffentlichung abgerechnet. Alle Preise sind brutto angegeben. Hinzu kommen Porto-, Versand- und Verpackungskosten, ebenfalls laut Aushang/Veröffentlichung.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, bzw. Überweisung auf folgende Kontoverbindung:

Konto-Nr.:10334662
BLZ: 70051995
BIC: BYLA DE M1 ERD
IBAN:DE20 70051995 0010334662

3. Die Überweisung hat innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Bestätigung des Angebotes des Kunden zu erfolgen.
4. Bei der Überweisung sind Bestellnummer sowie Bestelldatum anzugeben.

§ 6 Transportschäden:
1. Das Transportrisiko trägt Fa. Mier Reinigungstechnik. Sollten schon äußere Beschädigungen (an der Verpackung) bei Erhalt der Ware sichtbar sein, hat der Besteller sich dies vom Zusteller schriftlich bestätigen und weiterhin die Ware über den Zusteller wieder zurückzusenden zu lassen. Der Besteller ist insofern verpflichtet, Ware mit offensichtlich beschädigter Verpackung, die eine Beschädigung der Ware als möglich erscheinen lässt, vom Zusteller nicht abzunehmen.

§ 7 Gewährleistung:
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei sich Fa. Mier-Hygienetechnik vorbehält, im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Besteller die Rücknahme der Ware gegen Rückzahlung des Kaufpreises verlangen.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
1. Erfüllungsort ist Forstern.
2. Soweit es sich bei den Parteien um Kaufleute handelt, gilt als Gerichtsstand 85435 Erding als vereinbart.

§ 9 Salvatorische Klausel:
1. Klauseln, die nur unter Kaufleuten zulässig sind, finden auch nur insoweit Anwendung, als dass es sich bei den Parteien um Kaufleute handelt.
2. Sollten einzelne Bestimmungen gegen geltendes Recht verstossen, bzw. unwirksam sein, so werden sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeig-net ist, Sinn, Zweck und Ziel der unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen.
3. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.